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ECONiSYS GmbH, Bahnhofstrasse 51a, D-87724 Ottobeuren,  Stand Juli 2014
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die vorliegenden Bedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen, die sich aus einem Dienst-, Werks-, Support- oder Liefervertrag zwischen unseren Kunden und uns ergeben. Wir haben sie so formuliert, dass die von beiden Seiten gewünschte Klarheit für eine reibungslose Abwicklung geschaffen und gleichzeitig eine Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens gesichert wird.

1.               Allgemeines:

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anders lautenden Leistungs- und Einkaufsbestimmungen unserer Kunden oder Besteller wird schon jetzt widersprochen. Geschäftsbedingungen unserer Kunden und Besteller verpflichten uns nur, wenn wir sie ausdrücklich und schriftlich als verbindlich anerkannt haben.

Soweit einzelne Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein sollten oder werden sollten, sind sie sinngemäß zu ersetzen. Die Gültigkeit der übrigen wird hiervon nicht berührt.

2.               Angebot und Abnahmeverpflichtung:

Alle Angebote sind unverbindlich hinsichtlich Preis, Ausführung, und Lieferung. Telefonisch erteilte Auskünfte sind unverbindlich und bedürfen einer schriftlichen Bestätigung. Durch den Auftrag verpflichtet sich der Kunde oder Besteller zur Abnahme der bestellten Ware oder Dienstleistung. Er verzichtet auf eine Auftragsbestätigung. Wir sind jederzeit berechtigt, die Erfüllung der Aufträge ganz oder teilweise abzulehnen, ohne Ersatzansprüche des Kunden oder Bestellers. Wir können in der Art und Ausführung der Leistung oder Lieferung erforderlichenfalls geringfügige technische Verbesserungen vornehmen. Handelt der Kunde oder Besteller den getroffenen Vereinbarungen zuwider, bleibt er, insbesondere nach der von uns angezeigten Bereitstellung der Ware oder Dienstleistung bzw. nach Eintritt des vereinbarten Lieferzeitpunktes mit der Abnahme der Ware oder Dienstleistung, mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtung länger als zwei Wochen im Rückstand, so sind wir nach Setzen einer Nachfrist von zwei Wochen berechtigt, die Ware nach unserer Wahl bei uns oder einem Dritten auf Rechnung und Gefahr des Bestellers einzulagern. Wir sind ferner berechtigt vom jeweils geschlossenen Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im letzteren Falle sind wir berechtigt, ohne Schadensnachweis 15% der Auftragssumme als Entschädigung zu fordern. Machen wir von diesem Recht Gebrauch, so können wir über die Ware frei verfügen. Uns bleibt der Nachweis und Geltendmachung eines höheren Schadens unbenommen. Der Besteller kann Teillieferungen nicht zurückweisen. Die in unseren Katalogen, Listen, Skizzen usw. enthaltenen Maße, Winkel, Gewichte, Farben, technische Einzelheiten etc. sind unverbindlich. Bei Abweichungen können keine Schadensersatzansprüche gegen uns erhoben werden.

3.               Lieferfristen:

3.1 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

3.2 Von uns abgegebene Versand- und Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet sind.

3.3 Die ECONiSYS GmbH kommt nur in Verzug, wenn ein verbindlicher Liefertermin schuldhaft überschritten wird oder der Besteller nach einer fälligen Lieferung/ Leistung erfolglos schriftlich eine angemessene Nachfrist (mindestens 2 Wochen) gesetzt hat.

3.4 Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

3.5 Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhafung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

3.6 Weitere gesetzliche und Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.

4.               Versand:

Der Versand der Waren und etwaiger Rücksendungen erfolgt auf Rechnung des Bestellers, auch dann wenn der Versand mit unseren eigenen Fahrzeugen durchgeführt wird. Die Absendeart wird in unser Ermessen gestellt, sofern sie vom Besteller nicht vorgeschrieben wird.

Wir sind berechtigt, im Interesse und auf Rechnung des Bestellers eine Transportversicherung abzuschließen.

Teile- und Zubehör Aufträge über € 1000,- werden verpackungsfrei und frei Haus geliefert. Evtl. Mehrkosten für Expressversand werden in jedem Fall dem Besteller in Rechnung gestellt.

Bei Zustellung durch unsere eigenen Fahrzeuge wird anstelle der Frachtkosten eine Zustellgebühr berechnet.

5.               Mängelrüge:

5.1 Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Zu den offensichtlichen Mängeln zählen auch das Fehlen von Handbüchern sowie erhebliche, leicht sichtbare Beschädigungen der Ware. Ferner fallen Fälle darunter, in denen eine andere Sache oder eine zu geringe Menge geliefert werden. Solche offensichtlichen Mängel sind beim Lieferanteninnerhalb von vier Wochen nach Lieferung schriftlich zu rügen.

5.2 Mängel, die erst später offensichtlich werden, müssen beim Lieferanten innerhalb von vier Wochen nach dem Erkennen durch den Anwender gerügt werden.

5.3 Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Erkennbare oder durch sofortige Prüfung feststellbare Mängel unserer Ware, Falschlieferungen und zahlenmäßig unrichtige Lieferungen, die nicht beim Transport entstanden sein können, sind vom Besteller innerhalb einer Woche nach Empfang schriftlich bei uns zu rügen, andernfalls gilt die Ware mit der Aushändigung an den Besteller oder seinen Beauftragten als übernommen und ordnungsgemäß geliefert. Die Ware ist für die evtl. Geltendmachung von Beschädigungen bei Übernahme auf Transportschäden zu überprüfen. Transportschäden sind im Rahmen unserer Transportversicherung bei uns oder beim Frachtführer anzumelden.

6.               Preise:

6.1 Die Preise sind freibleibend und verstehen sich in Euro ab Lager Ottobeuren zzgl. gesetzliche Mehrwertsteuer, Versand-, Verpackungs-, Transportversicherungskosten, anfallende Steuern, Zölle, Gebühren, Einfuhr- und Ausfuhrabgaben.

6.2 Sollten sich die in Preislisten, Katalogen, etc. angegebenen Preise erhöhen, sind wir berechtigt die Lieferungen zu den neuen Preisen vorzunehmen. In jedem Fall werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise in Rechnung gestellt.

6.3 Bei einem Bestellwert von unter 200 € berechnen wir grundsätzlich eine zusätzliche  Kleinmengen-Bearbeitgungspauschale von 25 €.

7.               Zahlung:

7.1 Rechnungen sind grundsätzlich sofort nach Zugang ohne Abzug zu zahlen, sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder Rechnung nichts anders ergibt oder vereinbart wurde.

 

7.2 Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend des Zahlungsverzugs. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.

Als Verzugszinsen werden die jeweils gültigen Bankdebetsätze berechnet.

7.3 Kommt der Kunde bei Dienstleistungen oder Bestellungen mit der Zahlung fälliger Rechnungsbeträge in Verzug, so werden unsere sämtlichen Forderungen,

auch vor Ablauf des Zahlungsziels, sofort zur Zahlung fällig.

Für noch ausstehende Lieferungen oder Dienstleistungen können wir Vorkasse verlangen. 

7.4 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8.               Support:

8.1 Die ECONiSYS GmbH unterhält eine Hotline, die in folgenden Leistungsstufungen zur Verfügung steht.

8.1.1 Standardsupport während der normalen Arbeitszeit an Werktagen, die keine Feiertage sind, von Montag bis Freitag in der Zeit von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Sollen Störungen außerhalb dieser Zeit beseitigt werden, bedarf es hierzu eines gesonderten Auftrages. Die zusätzlich entstehenden Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

8.1.2 Erweiterter Support für die Zeit an Werktagen von Montag bis Freitag in der Zeit von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 22.00 Uhr. Für die darüberhinausgehenden Leistungen gilt Ziffer 8.1.1 Satz 2 entsprechend.

8.1.3 Vollwartung an allen Tagen des Jahres einschließlich Sonn- und Feiertagen von 0.00 bis 24.00 Uhr. Eine Gewährleistung für Erreichbarkeit (z.B. durch Blockieren des Telefonanschlusses durch andere Anwender) wird von der ECONiSYS GmbH nicht übernommen.

8.2 Ist auch die Pflege vereinbart gilt folgendes:  Die ECONiSYS GmbH wird dem Kunden  Unterstützung durch eine Betreuung mittels Datenfernübertragung  (DFÜ)  leisten.  Der Kunde ist verpflichtet, eine solche Fernbetreuung einzurichten und die technischen Voraussetzungen zu schaffen. Diese Voraussetzungen sind in dem jeweiligem Wartungsvertrag beigefügten Hardwarebeschreibung niedergelegt.

8.3 Bei einer Fehlermeldung wird zugesichert, dass mit einer Reaktionszeit von vier (4) Stunden innerhalb der vereinbarten Leistungsstufe mit der Fehlerbehandlung begonnen wird, sofern die Fehlermeldung bis 12.00 Uhr bei der ECONiSYS GmbH eintrifft; anderfalls bis spätestens 12.00 Uhr am darauffolgenden Servicetag.

8.4 Nicht eingeschlossene Leistungen sind notwendige Arbeiten und sonstige Instandsetzungen oder Leistungen, die durch unsachgemäße Behandlung, Viren, Missbrauch, Feuer, Wasser, Diebstahl oder höhere Gewalt ausgelöst werden.

9.               Sicherungsrechte:

9.1 Erfüllt der Kunde oder Besteller seine Zahlungsverpflichtung nicht, sind wir berechtigt bestellte Ware oder Dienstleistungen solange zurückzubehalten, bis die fälligen Forderungen bezahlt sind. Schadenersatzansprüche des Kunden oder Bestellers sind insoweit ausgeschlossen.

9.2 Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren und an den aus der Verarbeitung dieser Waren entstehenden neuen verarbeiteten Gegenständen bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.

9.3 Der Kunde oder Besteller darf die gelieferten Waren und die aus ihrer Verarbeitung entstehenden Sachen nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußern. Er tritt hiermit alle ihm aus Veräußerung oder aus einem sonstigem Rechtsgrund hinsichtlich der Waren jetzt oder später zustehenden Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt) unserer Forderungen an uns ab.

9.4 Der Kunde oder Besteller ist ermächtigt diese Forderung für uns einzuziehen, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Der Kunde oder Besteller ist verpflichtet, Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sofort mitzuteilen.

10.             Gewährleistung (nicht für Verbrauchsgüterkauf):

10.1 Mängel der gelieferten Sache einschließlich der Handbücher und sonstiger Unterlagen werden vom Lieferanten innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von zwei Jahren ab Lieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Anwender behoben. Dies geschieht nach Wahl des Käufers durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle der Ersatzlieferung ist der Käufer verpflichtet, die mangelhafte Sache zurückzugewähren.

10.2 Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nach­besserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst auszuge­hen, wenn dem Lieferanten hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatz­lieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung ermöglicht ist, wenn sie vom Lieferanten verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaus­sichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.

11.             Haftung (incl. Verbrauchsgüterkauf; siehe § 475 Abs. 3 BGB)

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

12.             Rücksendungen:

12.1 Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die ECONiSYS GmbH behält sich vor, nach den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

12.2 Bei einer Rücksendung innerhalb von 14 Tagen aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 100 € beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

  13.         Schutzbestimmungen:

13.1 Der Kunde soll nach diesen Bestimmungen nur berechtigt sein, unsere Dienstleistungen und Entwicklungen u.ä. zu eigenen Zwecken in seinem Betrieb einzusetzen.

13.2 Unsere Dienstleistungen und Entwicklungen u.ä. sind unser geistiges Eigentum. Es ist dem Kunden, Besteller oder Empfänger nicht gestattet, diese nachzubauen, zu kopieren u.ä., sich irgendwelche Schutzrechte zu sichern oder sonst in irgendeiner Form kommerziell zu nutzen.

13.3 Bei nach Angaben des Bestellers gefertigter Ware übernehmen wir keinerlei Haftung, dass Rechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden. Dies gilt auch dann, wenn wir an der Entwicklung mitgewirkt oder die Entwicklung nach Angaben des Käufers entwickelt haben.

14.             Produkthaftung:

14.1 Der Kunde oder Besteller verpflichtet sich, soweit im Rahmen seines Geschäftsganges möglich und üblich, unsere Produkte bei Anlieferung oder spätestens bei Auslieferung bzw. Übergabe an seinen Kunden auf erkennbare Produktfehler, Transportschäden und Vorhandensein von Warnhinweisen hin zu untersuchen.

14.2 Der Besteller verpflichtet sich, Reklamationen, Reparatur- und Kundendienstberichte an uns weiterzuleiten, soweit sich aus diesen eventuellen Fehler unserer Produkte erkennen lassen, die Produkthaftungsansprüche begründen könnten.

15.         Erfüllungsort und Gerichtsstand:

15.1 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus Dienst-, Werks- und Liefervertrag ist Memmingen.

15.2 Alle sich aus dem Lieferverhältnis mit Vollkaufleuten oder mit öffentlich-rechtlichen Körperschaften ergebenden Rechtstreitigkeiten, sind im ausschließlichem Gerichtsstand des Erfüllungsortes zu entscheiden.

16.             Datenschutz:

Wir sind berechtigt, die während der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese von ihm selbst oder von einem Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verwenden.